Terms and Conditions - AGB

Stand: 14.01.2010

Dies ist eine vorläufige Version, die demnächst durch eine überarbeitete Version ersetzt wird. Bis zu diesem Zeitpunkt werden auch noch keine Kunden aufgenommen.

§ 1 Geltungsbereich und Nutzungsgegenstand

  1. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für die Benutzung des Onlinedienstes ObjectTime (nachfolgend "Dienst" genannt).
  2. Dieser Dienst wird auf der Domain objecttime.de zur Verfügung gestellt.
  3. Ziel des Dienstes ist die einfache, projektbezogene Zeiterfassung für Unternehmen und Freiberufler.
  4. Der Dienst wird bereitgestellt durch:
    ObjectFab GmbH
    Pohlandstraße 19
    01309 Dresden
    GERMANY
  5. Das Einverständnis zur Geltung dieser Nutzungsbedingungen ist Voraussetzung für die Nutzung des Dienstes. Das Einverständnis wird im Rahmen des Registrierungsvorgangs erteilt. Der Nutzer hat vor und während der Nutzung die Möglichkeit, die Nutzungsbedingungen auf seinem PC lokal abzuspeichern bzw. auszudrucken. Einer Nutzung ohne das Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.

§ 2 Nutzungsentgelt und Bereitstellungszeitraum

  1. Die Nutzung des Onlinedienstes ObjectTime ist kostenpflichtig und wird nur durch diese Gebühren finanziert.
  2. Der Dienst wird durch die ObjectFab GmbH zeitlich unbefristet zur Verfügung gestellt. Die ObjectFab behält sich jedoch vor, den Dienst unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist einzustellen. Ein darüber hinausgehender Anspruch für den Nutzer zur Gewährleistung der Nutzungsmöglichkeit gegenüber der ObjectFab GmbH wird durch die Anmeldung und Bereitstellung nicht begründet.

§ 3 Pflichten des Nutzers

  1. Der Nutzer ist verpflichtet, im Rahmen des Registrierungsprozesses korrekte Angaben zu machen. Sofern sich die Angaben des Nutzers im Zeitraum der Nutzung des Dienstes ändern, sind die Änderungen der ObjectFab GmbH entsprechend mitzuteilen.
  2. Der Nutzer darf den Dienst nur zu dem unter § 1 Abs. 3 beschriebenen Zweck nutzen.
  3. Der Nutzer ist verpflichtet, darauf zu achten, dass im Rahmen der Registrierung hinsichtlich des frei wählbaren Nutzernamens und durch die Nutzung des Dienstes die geltenden Gesetze geachtet und keine Rechte Dritter verletzt werden. Es dürfen keine anstößigen, beleidigenden, rassistischen oder sonst in irgendeiner Art und Weise gegen Moral, die guten Sitten oder gegen die geltenden Gesetze verstoßende Äußerungen bzw. Inhalte verwendet werden. Ebenso sind entgegenstehende Rechte Dritter, insbesondere Namens- und Markenrechte, zu wahren. Eine Überprüfung der durch die Nutzer veröffentlichten Einträge findet grundsätzlich nicht statt. Verstöße gegen dieses Gebot können durch die Nutzer an die E-Mail-Adresse abuse@objecttime.de gemeldet werden. Die ObjectFab GmbH behält sich das Recht vor, Nutzer, die gegen dieses Gebot verstoßen, nach eigenem Ermessen von einer Nutzung des Dienstes auszuschließen.
  4. Im Falle einer Inanspruchnahme der ObjectFab GmbH durch einen Nutzer oder einen Dritten wegen einer berechtigten Rechtsverletzung durch ein von einem (Mit-)Nutzer eingestellten und zu vertretenen Eintrag, stellt dieser die ObjectFab GmbH gegenüber sämtlichen Ansprüchen frei. Dieser (Mit-)Nutzer hat hierbei auch sämtliche Anwalts- und Gerichtskosten, welche der ObjectFab GmbH im Rahmen der notwendigen Rechtsverteidigung entstehen und deren Höhe den gesetzlichen Vorgaben entspricht, zu erstatten. Weiterhin hat der freistellende (Mit-)Nutzer sämtliche, für eine ordentliche Rechtsverfolgung notwendigen Informationen zur Verfügung zu stellen.
  5. Der Nutzer ist sich darüber bewusst, dass die softwaremäßige Umsetzung dieses Dienstes geistiges Eigentum der ObjectFab GmbH und entsprechend der geltenden Gesetze urheberrechtlich geschützt ist. Jede anderweitige Nutzung dieses Eigentums ist nicht durch eine Einwilligung der ObjectFab GmbH gedeckt und werden neben unzulässigen Eingriffen durch die ObjectFab GmbH im Rahmen sämtlicher rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten entsprechend verfolgt werden.
  6. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten sorgfältig und vor dem Zugriff unbefugter Dritter geschützt aufzubewahren. Der unerlaubte Gebrauch der Zugangsdaten ist der ObjectFab GmbH umgehend mitzuteilen.

§ 4 Haftung

  1. Die ObjectFab übernimmt keine Gewähr für eine ununterbrochene, uneingeschränkte und fehlerfreie Nutzungsmöglichkeit des Dienstes. Geplante Wartungs- und Systemarbeiten werden den Nutzern mindestens eine Woche im Voraus angekündigt.
  2. Die von den Nutzer veröffentlichten Einträge geben ausschließlich die Meinung des jeweiligen Nutzers wieder und liegen daher in dessen Verantwortung. Diese spiegeln nicht die Auffassung der ObjectFab GmbH wieder.
  3. Die Nutzer verpflichten sich, Ihre Nutzernamen und Passwörter geheim zu halten. Für Folgen einer Veröffenlichung sind sie selbst verantwortlich.
  4. Die Haftung der ObjectFab GmbH für vertragliche Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit des Nutzers, Ansprüchen wegen der Verletzung von Kardinalpflichten und Ersatz von Verzugsschäden (§ 286 BGB). Insoweit haftet die ObjectFab GmbH für jeden Grad des Verschuldens.
  5. Der vorgenannte Haftungsausschluss gilt ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen der ObjectFab GmbH.
  6. Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Nutzers beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des Anspruches.

§ 5 Sonstiges

  1. Änderung, Ergänzungen und Erweiterungen der Nutzungsbedingungen sind durch die ObjectFab GmbH jederzeit möglich. Diese werden den registrierten Nutzern per E-Mail mitgeteilt. Hiernach hat der Nutzer die Möglichkeit, dieser Änderung innerhalb eines Zeitraumes von drei Wochen per E-Mail zu widersprechen. Auf diese Widerspruchsmöglichkeit wird in der E-Mail zur Ankündigung der Änderung der Nutzungsbedingungen jeweils gesondert hingewiesen. Widerspricht der Nutzer nicht, gelten die Änderungen als genehmigt und diese bilden fortan die Grundlage für die Nutzung des Dienstes. Im Falle eines Widerspruchs ist die ObjectFab berechtigt, dem betreffenden Nutzer die Nutzungsmöglichkeit des Dienstes zu kündigen und nach drei Monaten einzustellen. Dem Nutzer ist es hiernach jederzeit freigestellt, sich für die Nutzung des Dienstes erneut anzumelden und die dann geltenden Nutzungsbedingungen zu akzeptieren.
  2. Die durch die Nutzer während der Registrierung eingegebenen Daten werden zum Zwecke des Betriebs des Dienstes gespeichert. Zusätzlich wird in diesen Datensatz die IP-Adresse Des Internetzugangs hinterlegt, von dem die Daten für die Registrierung gesendet wurden. Eine anderweitige Verwendung dieser Daten findet nicht statt. Ebenfalls werden diese Daten nicht an Dritte weitergegeben. Weiterhin werden die Daten der Nutzer untereinander nicht zur Verfügung gestellt.
  3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  4. Zusätzlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Nutzungsvertrag ist Dresden. Hat der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedsstaat, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtlichen Streitigkeiten aus diesem Vertrag Dresden.
  5. Sofern eine oder mehrere der vorgenannten Regelungen unwirksam sind, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht. Die unwirksame Regelung soll durch eine solche ersetzt werden, welche dem Sinn und Zweck des ursprünglich Gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Selbiges gilt für etwaig vorhandene Regelungslücken in diesen Bedingungen.

Kontakt

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Wir sind für Sie da:
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Telefon +49 (0)351 307242-0

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